Montag, 12. Mai 2014

Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), Propagandainstrument der Bundesregierung und der führenden Eliten


Im Rahmen der Krise um die Ukraine wurde vom öffentlich rechtlichen Fernsehen, zur Analyse der Lage, sehr häufig die Wissenschaftlerin Dr. Margarete Klein von der „Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP)“ eingeladen und befragt. Dem Zuschauer sollte so der Eindruck vermittelt werden, bei den Analysen handele es sich um rein wissenschaftliche, neutrale Stellungnahmen.

 Die Stiftung für Wissenschaft und Politik ist aber keinesfalls ein unabhängiges wissenschaftliches Institut. Vielmehr ist das Institut finanziell fast zu hundert Prozent abhängig von der Bundesregierung und den „Big Playern“ der deutschen Wirtschaft. Das Stiftungsvermögen ist marginal. So hiesst es in der Satzung der Stiftung vom 16 Februar 2011:
1. Das Stiftungsvermögen (Grundstockvermögen) besteht nach dem Stand vom 1. Januar 2000 aus EUR 51.273,88.
2. Das Stiftungsvermögen ist vom übrigen Vermögen getrennt zu halten und in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten. Zur Erfüllung des Stiftungszwecks dürfen nur verwendet werden:
1. die Erträge des Stiftungsvermögens,
2. die sonstigen Einnahmen,
3. das übrige Vermögen im Sinne des Satzes 1,
4. die Zuwendungen des Bundes und die sonstigen Zuwendungen, soweit sie nicht als Zustiftungen zur Erhöhung des Stiftungsvermögens bestimmt sind.
 Die Tatsache, dass die SWP in der neuesten Fassung der Satzung immer noch das Stiftungsvermögen mit 51.273,88 Euro angibt lässt darauf schliessen, dass dieses nicht, oder nur sehr gering gewachsen ist. Daraus, dass die Stiftung aber nur über die Erträge des Stiftungsvermögens verfügen kann, lässt sich unschwer schliessen, dass die eigenen Mittel gegen null tendieren. Von diesen Mitteln lassen sich wohl kaum die Residenz am Ludwigkirchplatz in Berlin Mitte, zwischen Kurfürstendamm und Hohenzollerndamm, geschweige denn die weit über 50 Wissenschaftler, ihre Mitarbeiter und die umfangreiche Verwaltung finanzieren. Die SWP selbst nennt mit dem Bundeskanzleramt ihren Hauptgeldgeber.

 Weitere Einzelheiten sind nicht zu erfahren. Im Jahr 2013 veröffentlichte die SWP weit über 200 Publikationen, die eigenen Finanzen wurden nicht öffentlich gemacht. Hier hilft allerdings ein Blick in den Haushaltsplan des Bundeskanzleramtes weiter. Dort heisst es:
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin. Die SWP führt in Abstimmung mit dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen zur internationalen Politik sowie zur Außen- und Sicherheitspolitik durch. Die Forschungsergebnisse dienen der Politikberatung und werden in geeigneten Fällen veröffentlicht. Als institutionelle Zuwendungsempfängerin des Bundeskanzleramtes erhielt die Stiftung im Jahr 2012 eine Zuwendung von 11,4 Mio. Euro und beschäftigte 122 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
 Die Eigenmittel der Stiftung, so ist zu erfahren, belaufen sich auf 0,1 % dieser Summe. Aus diesen Fakten ergibt sich eine nahezu einhundert prozentige Abhängigkeit der Stiftung von der Bundesregierung.

 Nun ist grundsätzlich nichts dagegen zu sagen, wenn die Bundesregierung sich wissenschaftlichen Rat einholt. Allerdings wird die Sache kritisch, wenn mit dem Anschein der Wissenschaftlichkeit die öffentliche Meinung beeinflusst wird. So wird nach aussen, allein schon durch die Form einer steuerbegünstigten Stiftung, der Eindruck erweckt, die Verlautbarungen der SWP seien unabhängig und nicht etwa die Sicht der Bundesregierung. Dass das Bundeskanzleramt allerdings sehr wohl bestimmt was veröffentlicht wird und was geheim bleibt, verrät der Satz aus dem Haushaltsplan des Bundeskanzleramts:
"Die Forschungsergebnisse dienen der Politikberatung und werden in geeigneten Fällen veröffentlicht."
Ein Hinweis auf die Abhängigkeit von der Bundesregierung fehlt natürlich auch bei der Anmoderation der Beiträge Dr. Margarete Kleins bei den Öffentlich-Rechtlichen.

 Ein weiterer finanzieller Förderer des SWP ist das "Forum Ebershausen e.V., Freundeskreis der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)".
"Das Forum arbeitet an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Es versteht sich als Raum der Gestaltung und Entwicklung gemeinsamer Interessen mit Wirtschaft und Politik",
beschreibt das Forum sein Selbstverständnis und fährt fort:
"Mitglieder des Forum Ebenhausen sind vor allem international tätige Unternehmen und hochrangige Vertreterinnen und Vertreter des Wirtschaftslebens",
Dabei haben die Mitglieder des Forums Ebershausen eine merkwürdige Sicht auf die Politik eines demokratisch verfassten Staates:
"Viele dieser Unternehmen bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung in der Weltwirtschaft die Handlungsoptionen Deutschlands entscheidend mit. Sie sind nicht nur wichtige Akteurinnen und Akteure in ihrem außenpolitischen Umfeld, sondern sehen sich häufig den gleichen Risiken ausgesetzt wie der Staat als Ganzer." 
Der eigentliche Souverän, die Bürger der Bundesrepublik Deutschland, spielt anscheinend keine Rolle mehr. Die Unternehmen bestimmen "die Handlungsoptionen Deutschlands entscheidend mit."  
"Das Forum Ebenhausen vergibt nicht nur Stipendien an junge Nachwuchswissenschaftler/innen, sondern unterstützt auch die wissenschaftliche Forschungs- und Beratungsarbeit der Stiftung Wissenschaft und Politik in vielfältiger Weise. So (ko-)finanziert das Forum Ebenhausen beispielsweise die Sommerkolloquien der SWP, gewährt Zuschüsse für den Druck und die Übersetzung von SWP-Schriften, zahlt Reisekostenzuschüsse für Dienstreisen von SWP-Wissenschaftler/innen und unterstützt einzelne Veranstaltungen der SWP und ihrer Kooperationspartner; "
Hinter  dem Forum Ebershausen e.V. steht eine ganze Menge Kapital, Macht und Eifluss. Die Mitgliedsliste liest sich wie das Who is Who der deutschen Wirtschaft:
  •  Allianz SE,
  •  BMW Group,
  •  Daimler AG,
  •  Deutsche Bahn AG,
  •  Deutsche Bank AG,
  •  Deutsche Lufthansa AG,
  •  Deutsche Shell Holding GmbH,
  •  Deutsche Telekom AG,
  •  EnBW Energie Baden-Württemberg AG,
  •  E.ON AG,
  •  E.ON Ruhrgas AG,
  •  GAZPROM Germania GmbH,
  •  Robert Bosch GmbH,
  •  RWE AG,
  •  Siemens AG,
  •  Volkswagen AG
Geleitet wird das Forum Ebershausen e.V. von einem sechsköpfigen Vorstand. Es verwundert nicht sonderlich, dass sich die Hauptsponsoren in diesem Gremium wieder finden:
  • Eckart von Klaeden , bevor er als Cheflobbyist zur Daimler AG wechselte,  Staatsminister des Bundeskanzleramts als Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von Klaeden ist Mitglied der Atlantikbrücke, Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.(DGAP), Atlantischen Initiative und war Teilnehmer bei den Bilderberger
  • Jens Hanefeld, leitet seit dem 1. Februar 2014 die Abteilung Internationale Politik im Bereich Außen- und Regierungsbeziehungen des Volkswagen Konzerns. Davor war er Gesandter und Ständiger Vertreter des Botschafters an der deutschen Botschaft in Washington. Hanefeld hat Kontakt zur Atlantikbrücke 2009/2010.
  • Thomas Matussek war Botschafter in London, bei den Vereinten Nationen in New York und in Neu-Delhi. Zum 1. November 2011 wechselte er auf Wunsch des damaligen Vorstandsvorsitzenden Josef Ackermann als politischer Berater zur Deutschen Bank. Von Ackermanns Nachfolger Anju Jain wurde er Anfang 2013 auf den Posten des Geschäftsführers der Alfred Herrhausen Gesellschaft abgeschoben. Matusseks jüngerer Bruder ist der ehemalige Spiegelredakteur und jetzige Kolumnist der „Welt“, Matthias Matussek. Kontakt zur Atlantikbrücke 2006/2007
  • Dr. Stefan Mair, personifiziert die enge Bindung zwischen der SWP und der Wirtschaft. Bis in das Jahr 2010 hinein war Mair Forschungsdirektor bei der Stiftung. Dann wechselte er zum Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI). Ab dem 1. November 2010 ist er dort der Hauptgeschäftsführer.
  • Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung, Bundesverband der Energie- Wasserwirtschaft begann ihren Berufsweg bei der Dresdner Bank AG und war dort zuletzt als Abteilungsdirektorin tätig. 2002 wurde sie Bundestagsabgeordnete für die CDU, danach Staatsministerin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in derer ersten Regierung. Sie war zuständig für die Bund-Länder-Koordination der Bundesregierung sowie das Thema Bürokratieabbau. Auffällig wurde Hildegard Müller, als sie in ihrer Zeit als Vorsitzende der jungen Union von der Dresdner Bank ein Büro und eine mit 20.000 DM dotierte Halbtagsstelle bei der Jugendorganisation der CDU finanziert bekam. Müller pflegt enge Beziehungen zur Atlantikbrücke, American Jewish Committee
  • Christoph Geisler ist stellvertretender Leiter des zur SWP gehörenden „deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit. Zuvor war er Verwaltungsleiter der „Hertie School of Governance gGmbH“.
 Es fällt auf, dass vier der sechs Mitglieder des Vorstandes des Forums Ebershausen, Eckart von Klaeden, Jens Hanefeld, Thomas Matussek und Hildegard Müller zumindest bei der Atlantikbrücke aktiv sind. Von Klaeden ist darüber hinaus bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), der Atlantischen Initiative und den Bilderbergern aktiv. Hildegard Müller mischt ausser bei der Atlantikbrücke noch beim Amercan Jewish Committee mit.

 Nicht anders sieht es bei den Führungsgremien der Stiftung aus:

Vorstand:
  • Prof. Dr. Volker Perthes; geschäftsführender Vorsitzender, Atlantikbrücke, Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Trilaterale Commission, Bilderberger 2007, 2008, Mitglied des Wissenschaftlichen Direktoriums und Mitglied des Vorstandes des Instituts für Europäische Politik (IEP)
  • Prof. Dr. Gudrun Krämer, Berlin Islamwissenschaftlerin an der FU Berlin, Beirätin beim Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Bundeszentrale für politische Bildung.
  • Prof. Dr. Michael Kreile, Berlin Humboldt-Universität Berlin, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Direktoriums und Mitglied des Vorstandes des Instituts für Europäische Politik (IEP)
Präsidium:
  • Prof. Dr.-Ing. Dr.-Ing. h.c. Hans-Peter Keitel, Präsident, ehem. Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V.
  • Hans-Ulrich Klose, Stellv. Präsident ehem. MdB (SPD), Stellv. Präsident, ehem. Stellv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Mitglied der Atlantikbrücke, der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), der Atlantischen Initiative und des American Jewish Committee
  • Peter Altmaier, Stellv. Präsident, Bundesminister für besondere Aufgaben, Chef des Bundeskanzleramtes. Teilnehmer bei der Atlantikbrücke, Mitglied des Kuratoriums des Instituts für Europäische Politik (IEP), Teilnehmer am Bergedorfer Round Table der Körberstiftung
Mitglieder des Präsidiums:
  • Dr. Thomas Bagger, Ministerialdirigent, Leiter Planungsstab Auswärtiges Amt Teilnehmer Atlantikbrücke
  • Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ehem. Bundesgeschäftsführer der FDP vierjährige Tätigkeit 1988 - 1992 für Otto Graf Lambsdorff in den USA
  • Dr. Karl-Ernst Brauner, Ministerialdirektor, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, 1986/87 war er für die deutsche UNO-Vertretung in New York
  • Prof. Dr. Christopher Daase, Goethe-Universität Frankfurt, geschäftsführender Herausgeber der Zeitschrift für internationale Beziehungen
  • Jürgen Fitschen, Co-Vorsitzender des Vorstands Deutsche Bank AG, Atlantikbrücke, Trilaterale Commission, Mitglied der German Group, Eupean School of Management and Technologie ESMT, Stiftungsvorstand, German Asia-Pacific Business Association OAV, Vorsitzender des Präsidiums, Nah- und Mittelostverein NUMOV, Vorstand, Ostausschuss der deutschen Wirtschaft, Vorstand, Stifterverband der deutschen Wirtschaft, Vorstand
  • Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär, Bundesministerium des Innern, Mitglied der CSU, von 1996 - 2005 Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, von 2005 - 2009 Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt.
  • Wolfgang Gehrcke, MdB, Partei Die Linke
  • Prof. Dr. Dieter Grimm, Rektor a.D. des Wissenschaftskollegs zu Berlin ehem. Richter am Bundesverfassungsgericht, Mitglied des ZDF-Verwaltungsrates
  • Dr. Christoph Heusgen, Ministerialdirektor, Bundeskanzleramt, ist Mitglied der CDU, mehrfach Teilnehmer Atlantikbrücke, Teilnehmer am Bergedorfer Round Table der Körberstiftung
  • Wolfgang Ischinger, Allianz SE, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Mitglied AtlantikbrückeDeutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Amercan Academy, American Jewish Committee, European Council on Foreign Relations Trilaterale Commission, Bilderberger 1998, 2002, 2008
  • Karl-Heinz Lather, General a.D., ehem. Stabschef im NATO-Hauptquartier Europa Mitglied der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, Sprecher des Forums in Heidelberg
  • Prof. Dr. Eckard P.W. Minx, Vorsitzender des Vorstandes der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung, Ladenburg
  • Philipp Mißfelder, MdB CDU, Mitglied der Atlantikbrückeder Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), der Atlantischen Initiative,
  • Prof. Dr. Jürgen Mlynek, Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft, Atlantikbrücke: Unterzeichner Message to the People of the United States of America 1982 ein Jahr am  IBM Research Laboratory in San José, Kalifornien USA
  • Kerstin Müller, ehem. MdB Bündnis 90/Die Grünen, Staatsministerin a. D., Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
  • Dr. Rolf Mützenich, MdB SPD
  • Dr. Michael Otto, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Otto GmbH, Mitglied der Atlantikbrücke Unterzeichner Message to the People of the United States of America
  • Dr. Georg Schütte, Staatssekretär Bundesministerium für Bildung und Forschung von 2001 - 2003 geschäftsführender Direktor der Deutsch-Amerikanischen Fulbright-Kommission in Berlin (Stipendien für Studenten für die USA, Teilnehmer Atlantikbrücke
  • Dr. Ludger Schuknecht, Bundesministerium der Finanzen, Tätigkeiten beim IWF, der WTO und der EZB
  • Dr. Rainer Stinner, ehem. MdB FDP, Teilnehmer Atlantikbrücke
  • Rüdiger Wolf, ehem. Staatssekretär Bundesministerium der Verteidigung
 Elf Personen aus Vorstand und Präsidium stehen mit der Atlantikbrücke in Verbindung. Ausserdem haben Mitglieder des Vorstandes und des Präsidiums Verbindungen zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), zur Atlantischen Initiative, der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, der Amercan Academy, des American Jewish Committee, des European Council on Foreign Relations, zur Trilaterale Commission, zu den Bilderberger und zum von den USA dominierten IWF und der WTO.
 Die Stiftung für Wissenschaft und Politik ist also keinesfalls die neutrale, nur der Wissenschaft verantwortliche Organisation, als die sie uns immer von den Medien präsentiert wird. Sie ist finanziell von der Bundesregierung so abhängig, dass man sie getrost als ein Regierungsorgan bezeichnen kann. Zum anderen stehen ihre Vertreter unter erheblichem Einfluss der Organisationen, der von den USA dominierten, atlantischen Politik.

 Die SWP ist Teil der Einflussnahme und Manipulation der Deutschen Staatsbürger durch Kreise der Nato, der EU und den USA. Und sie ist zumindest durch ihre Veröffentlichungen auch ein Propagandainstrument der Bundesregierung und der führenden Eliten Deutschlands.

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